Presseinformation

Dresden, 19. November 2001

Hintergrund: Schwarzarbeit (im Handwerk)

Die vor allem im Wirtschaftsbereich Handwerk verbreitete Schwarzarbeit ist Bestandteil der Schattenwirtschaft und umfasst umgangssprachlich die unerlaubte (haupt- oder nebenberufliche) gewerbliche Betätigung. Die Palette derartiger Tätigkeiten reicht von Handwerksleistungen nach Feierabend (als vermeintliche „Nachbarschaftshilfe“) bis hin zur organisierten hauptberuflichen illegalen Erwerbstätigkeit unter Umgehung des Steuer-, Sozialversicherungs-, Wettbewerbs- und Handwerksrechts. Gemeinsam ist den Formen illegaler Beschäftigung, dass Auftraggeber Auftragnehmer beschäftigen, ohne Lohnsteuern und Sozialversicherungsbeiträge für den Arbeitnehmer an das Finanzamt abzuführen.

Laut Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit wird Schwarzarbeit als Ordnungswidrigkeit geahndet. Dabei handelt nicht nur derjenige ordnungswidrig, der eine nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ausübt, sondern auch der jeweilige Auftraggeber. Gleichwohl kann nicht jede Hilfeleistung von vornherein als Schwarzarbeit bezeichnet werden. Dienst- oder Werkleistungen, die aus Gefälligkeit oder als Nachbarschaftshilfe erbracht werden, gelten im Allgemeinen nicht als Schwarzarbeit. Wer Schwarzarbeit leistet oder andere damit beauftragt, muss mit einer Geldbuße bis zu 200.000.—DM rechnen.

Wer öffentlich handwerkliche Dienst- oder Werkleistungen anbietet, ohne in die Handwerksrolle der Handwerkskammer eingetragen zu sein, handelt ebenfalls ordnungswidrig und kann gemäß Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs mit einer Geldbuße bis zu 50.000.—DM belangt werden. Dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) zufolge kann die unerlaubte Ausübung eines Handwerks (d.h. ohne Eintragung in die Handwerksrolle) mit einer Geldbuße von bis zu 20.000.—DM geahndet werden.

Verstöße gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und/oder gegen das Gesetz zur Ordnung des Handwerks verfolgen in Sachsen die Ordnungsämter der kreisfreien Städte bzw. die der Landratsämter. Die Handwerksorganisationen (Handwerkskammern, Innungsverbände und Kreishandwerkerschaften) unterstützen die Arbeit dieser Behörden durch Anzeigen, Verdachtsmitteilungen u. dgl., sind selbst aber nicht befugt, Strafen auszusprechen.

Darüber hinaus wirken die Handwerksorganisationen im Kampf gegen Schwarzarbeit mit weiteren Verfolgungsbehörden zusammen, darunter mit den Arbeits- und Hauptzollämtern sowie mit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs.

Hauptproblem der Verfolgungsbehörden bleibt die so genannte „gerichtsfeste Nachweisbarkeit“ von Schwarzarbeit-Delikten. 

Pressekontakt:
Sächsischer Handwerkstag
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
Frank Wetzel,
0351/4640 510