Ergebnisse statt Plattitüden: Zu den Aussagen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas beim Bundeskongress der Jusos

Bei der SPD-Jugendorganisation Jusos erklärte die SPD-Chefin am Wochenende, der letzte Arbeitgebertag sei für sie ein „Schlüsselerlebnis“ gewesen: Dort sei besonders deutlich geworden, „gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen“.

„Es ist mehr als befremdlich, wenn eine Bundesarbeitsministerin solche Worte wählt“, sagt Uwe Nostitz. „Diese provozierenden Aussagen helfen in der derzeitigen wirtschaftlichen Lage nicht weiter. Viele kleine und mittelständische Unternehmen kämpfen ums Überleben. Sie verlangen klare Lösungen, Verlässlichkeit und Planbarkeit im politischen Handeln. Anstatt also die Sozialsicherungssysteme endlich zu reformieren, gießt Bärbel Bas mit ihren Aussagen zusätzlich Öl ins Feuer.

Dabei sind es die Unternehmerinnen und Unternehmer, die hier im Land die Mehrzahl an Aus- und Arbeitsplätzen schaffen und auch in Deutschland ihre Steuern und Abgaben abführen. Ohne diese Einnahmen wären die Kommunen, die Länder und der Staat längst zahlungsunfähig.“

Die konjunkturellen Erwartungen im sächsischen Handwerk sind so pessimistisch wie seit zehn Jahren nicht mehr. Bärbel Bas wäre gut beraten, Lösungen für die Themen zu liefern und sich weniger in Klassen- und Grabenkämpfe zu verbeißen. Wir laden Frau Bas in Handwerksbetriebe ein. Da wird sie sehen, dass es diese Gegensätze in den Unternehmen nicht gibt.“

Hintergrund:
Als größte Landeshandwerksorganisation im Osten Deutschlands vertritt der Sächsische Handwerkstag aktuell mehr als 54.000 Handwerksbetriebe, in denen etwa 280.000 Menschen beschäftigt sind. Sie erwirtschafteten im vergangenen Jahr einen Umsatz von knapp 36 Milliarden Euro.